Transparenz

15. September 2015

Die bestehenden Gesetze erlauben es den Regierungen, Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüsse für nicht-öffentliche Kundendaten zu erlassen. Dies gilt auch für die norwegischen Gesetze und die Regierungspraxis.

Wir legen Wert auf Transparenz bei Anfragen nach nicht öffentlichen Informationen unserer Nutzer. Aus diesem Grund haben wir Richtlinien für den Umgang mit Haftbefehlen und Vorladungen eingeführt.

Jottacloud benötigt eine richterlicher Anordnung, bevor es Daten oder Inhalte an die norwegische Regierung oder Strafverfolgungsbehörden weitergibt.

Obwohl es in einigen Fällen gesetzlich erlaubt ist, solche richterlichen Anordnungen offenzulegen, gibt es auch Fälle, in denen die Offenlegung „geheimer“ richterlicher Anordnungen strafrechtlich geahndet wird.

Öffentliche richterlicher Anordnungen

Jottacloud verspricht, die Nutzer im Voraus über Datenanforderungen von staatlicher Seite zu informieren, es sei denn, wir sind rechtlich nicht in der Lage, dies zu tun.

Wir werden den Nutzer darüber informieren, dass wir eine richterliche Anordnung von der Regierung erhalten haben und dass wir diesem nachkommen werden. Wir werden Informationen darüber veröffentlichen, dass wir eine richterliche Anordnung erhalten haben und wie sie gehandhabt wurde.

Geheime richterliche Anordnungen

„Geheime“ richterliche Anordnungen können von Jottacloud nicht veröffentlicht werden. Das würde gegen norwegisches Recht verstoßen. Anstatt Informationen über geheime richterliche Anordnungen zu veröffentlichen, haben wir einen Kanarienvogel für richterliche Anordnungen eingerichtet, der für alle unsere Nutzer öffentlich zugänglich ist.

Was ist ein Kanarienvogel für richterliche Anordnungen, und wie funktioniert er?

Die Idee hinter einem Kanarienvogel für richterliche Anordnungen: Wenn die Regierung mit rechtlichen Forderungen und einer Nachrichtensperre zu uns kommt, können wir unsere Nutzer nicht darüber informieren. Wir können aber plötzlich aufhören zu sagen, dass alles in Ordnung ist.

Daher der Name „Kanarienvogel“ (wie in „Kanarienvogel in der Kohlezeche“). Die Bergleute waren nicht wegen des Kohlenmonoxids besorgt, wenn die Kanarienvögel zwitscherten; sie waren besorgt, wenn das Zwitschern aufhörte.

Lesen Sie mehr über Kanarienvögel für richterliche Anordnungen auf Wikipedia

Wir werden jede Woche eine aktualisierte Stellungnahme veröffentlichen, wenn keine richterlichen Anordnungen eingegangen sind. Wenn wir dieses Dokument nicht mehr aktualisieren, können unsere Nutzer davon ausgehen, dass uns eine geheime richterliche Anordnung zugestellt wurde. Das Dokument wird mit einem Zeitstempel versehen und mit unserem privaten Schlüssel signiert, so dass seine Authentizität überprüft werden kann.

Den Kanarienvogel für richterliche Anordnungen von Jottacloud finden Sie hier